Unternehmerverband zu Gast im Landtag

Jörg Olthues, Geschäftsführer der Berufsbildungsstätte Westmünsterland (BBS), war als Vorstandsmitglied des Unternehmerverbandes Soziale Dienste und Bildung e.V. Duisburg jetzt mit weiteren Verbandsmitgliedern zu Gast im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Dort suchte der Unternehmerverband bei einer Gesprächsrunde mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern seiner Mitgliedseinrichtungen den direkten Austausch mit der Grünen-Fraktion im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Empfangen wurden die Teilnehmer von den Abgeordneten Jule Wenzel und Benjamin Rauer.

Die Vertreterinnen und Vertreter der sozialen Einrichtungen machten bei dem Treffen deutlich, dass sich die Lage in der Sozialwirtschaft dramatisch zuspitzt. Nachdrücklich wurde darauf hingewiesen, dass viele Träger längst mit dem Rücken zur Wand stehen und bei ihnen inzwischen „Alarmstufe Rot“ herrscht. Insbesondere Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, für Senioren und Kinder gerieten zunehmend in Existenznot. Kritisiert wurde, dass gesetzlich zugesicherte Entgelte von zahlreichen Kostenträgern nicht ausreichend refinanziert würden, Verhandlungen nur schleppend verliefen und Verantwortlichkeiten zwischen Institutionen hin- und hergeschoben würden.

Verbandsvorsitzender Michael Reichelt forderte daher ein deutliches politisches Signal. Die Politik müsse jetzt handeln, so Reichelt. Gewählte Vertreterinnen und Vertreter, etwa in den Landschaftsversammlungen, hätten dafür Sorge zu tragen, dass vorhandene Mittel wieder bei den Menschen ankommen, die Unterstützung benötigen, und nicht in aufwendigen Verwaltungsprozessen versickern.

Jörg Olthues, der dem Verbandsvorstand seit Juli des vergangenen Jahres angehört, vertrat in Düsseldorf insbesondere die Belange der beruflichen Bildung. Ziel des Verbandes sei es, politischen Einfluss zu nehmen, um die Förderlandschaft im Sinne der Teilnehmenden, Patienten und Bewohner weiterzuentwickeln, betont er. Jörg Olthues: „Schwerpunkt des Austausches mit den Grünen war vor allem eine ausführliche Diskussion über die Finanzierungsstrukturen der Sozialwirtschaft. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage nach der Zuverlässigkeit von Förderzusagen durch die Landschaftsverbände“ Für die BBS sei dies insbesondere in den Bereichen Kindertagesstätten und Überbetriebliche Ausbildung von Bedeutung, nannte Olthues Beispiele.